Wie Besoldungserhöhungen zustande kommen

Anders als bei Angestellten wird die Besoldung nicht ausgehandelt, sondern durch Gesetz festgesetzt – und das erklärt sowohl die Höhe als auch den Zeitverzug. Der übliche Ablauf hat drei Stufen: Zuerst verhandeln die Länder in der Tarifgemeinschaft mit den Gewerkschaften über die Angestellten des öffentlichen Dienstes. Dann entscheidet jedes Land eigenständig, ob und wie es dieses Ergebnis auf seine Beamten überträgt. Erst danach folgt das Gesetzgebungsverfahren im Landtag.

Aus dieser Kette folgen drei Dinge, die regelmäßig für Verwirrung sorgen. Die Übertragung ist nicht garantiert und in der Vergangenheit mehrfach gekürzt oder verschoben worden. Der Zeitpunkt unterscheidet sich je Land – deshalb gelten Erhöhungen zu verschiedenen Stichtagen. Und weil das Gesetz oft erst nach dem Stichtag beschlossen wird, erfolgt die Auszahlung rückwirkend als Nachzahlung; ein Antrag ist dafür nicht nötig.

Ein vierter Punkt betrifft die Höhe: Prozentangaben beziehen sich auf das Grundgehalt. Familienzuschlag, Zulagen und Sonderzahlungen steigen nicht zwingend im selben Umfang mit – der Nettozuwachs fällt deshalb regelmäßig geringer aus als die genannte Prozentzahl vermuten lässt. Verbindlich sind allein die Besoldungstabellen deines Landesamts.

Warum unterscheiden sich die Länder so stark?

Seit der Föderalismusreform von 2006 besoldet jedes Land eigenständig. Seither haben sich die Tabellen deutlich auseinanderentwickelt – zwischen dem bestzahlenden und dem am schlechtesten zahlenden Land liegen über eine Laufbahn erhebliche Beträge. Beim Bundeslandwechsel lohnt der Blick auf die aktuelle Tabelle mehr als auf die letzte Erhöhungsmeldung.